04. August 2014

Demo gegen den ISIS-Terror!

Am 4. August trafen sich am Bielefelder Hauptbahnhof ca. 2000 Menschen, um gegen den IS-Terror in der nordirakischen Region Shingal/Sinjar zu demonstrieren. Am Wochenende eroberten Einheiten der islamistischen IS (ehemals ISIS), nachdem sich die Peshmerga-Einheiten aus unerklärlichen Gründen zurückgezogen haben, mehrere ezidische Städte. 200.000 Eziden flüchten aus den betroffenen Gebieten, hunderte wurden bereits von IS-Terroristen getötet.

 

Der Demonstrationszug ging vom Bahnhof, über dem Jahnplatz, in Richtung Rathaus. Dort gab es anschließend mehrere Redebeiträge. Auch die Linksjugend [’solid] und Die Linke.SDS Paderborn nahmen an der Demonstration teil und solidarisierten sich mit der ezidischen Gemeinde. Zeya Mirza (Parlamentarier von Die Linke.SDS Paderborn) sprach für den ezidischen Verein „Komela Kaniya Sipî“ zu den Demonstrierenden. „Hunderte von Toten, hunderte von verschleppten Frauen, zerbombte Pilgerstätten! Die ISIS-Terroristen sind nicht nur eine Gefahr für die Minderheiten wie Eziden, Aramäer, Assyrer, Chaldäer, Schiiten, sondern sind eine Gefahr für die ganze Menschheit!“, so Zeya Mirza. Mirza weiter: „Es ist die Pflicht der kurdischen Parteien, uns Eziden zu schützen und zu verteidigen, denn wir Eziden haben trotz 73 Genozide die kurdische Sprache und Identität aufrecht erhalten! Im Ezidentum steckt die kurdische Geschichte und nicht anders rum!“

 

Manuel Leyva, Sprecher der Linksjugend [’solid] Paderborn und SDS-Parlamentarier an der Universität Paderborn: „Es ist großartig, dass trotz der Kurzfristigkeit dieser Demo so viele Menschen daran teilnahmen. Schade ist allerdings, dass sich keine politischen Organisationen, außer der Bielefelder und Paderborner Linken, hier Blicken lassen haben. Jeder, der von Menschenrechten spricht, sollte aus Solidarität mit den Betroffenen, den Menschen wie du und ich, an solchen Aktionen teilnehmen! Wo sind die Menschen, die gegen den Krieg im Gaza auf die Straße gegangen sind?“

 

Weitere Impressionen von der Demo gibt es auf der Seite der Linksjugend ['solid] Paderborn.

 

12. Juli 2014

Danke für euer Vertrauen!

Vom 7. bis 9. Juli 2014 fanden diesjährigen studentischen Wahlen statt. Unter anderem wurde auch das 43. Studierendenparlament (StuPa) gewählt, für das auch Die Linke.SDS Paderborn wieder antrat. Nach einem kurzen, aber intensiven Wahlkampf an der Uni stand dann am 9. Juli das Ergebnis fest: 9,81 % für Die Linke.SDS Paderborn! Damit steigerte der Sozialistisch-Demokratische Hochschulverband sein Ergebnis von 2013 um mehr als zwei Prozent und einen Sitz im StuPa. Somit verfügt der SDS nun über drei Parlamentarierinnen und Parlamentarier. "Ich bin äußerst zufrieden mit unserem Ergebnis. Schließlich ist das in Paderborn kein Selbstläufer." so Manuel Leyva, Sprecher des SDS in Paderborn. "Besonders freut uns aber allen, dass mit Yasmin Helaoui eine kompetente junge Frau ins StuPa gewählt worden ist." ergänzt Zeynel Sahin (SDS Parlamentarier im 42. StuPa). Die gesamte Hochschulgruppe wird sich nun zeitnah einfinden und darüber beraten wie die zukünftige Legislaturperiode angegangen werden soll. Unter anderem muss auch darüber gesprochen werden, wie der zukünftige AStA aussehen soll, wenn man bedenkt, dass weder das "liberal-konservative"  noch das "linke" Lager eine eigene Mehrheit im StuPa hat.

Anmerkung zur Sitzverteilung: Campusgrün hat 6 Sitze gewonnen, trat aber lediglich mit 3 KandidatenInnen an. Deshalb verfallen die restlichen 3 Sitze. Das StuPa verkleinert sich somit von 29 auf 26 Sitze. Dadurch erhöhen sich gleichzeitig die prozentualen Angaben der anderen Gruppierungen (Prozentangaben in Klammern).

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13. Juni 2014

Stellungnahme zur Präsidentschaftswahl an der Universität Paderborn

Wie aus der gestrigen (12.06.14) Lokalpresse zu entnehmen war, steht der neue Präsident der Universität Paderborn so gut wie fest. Mit Wilhelm Schäfer bekommt die Universität Paderborn einen Präsidenten mit klarer Verankerung in der Wirtschaft. Die Wahl Schäfers durch den Hochschulrat überrascht nicht, wenn man bedenkt, wer alles in dieser - nicht legitimierten - Institution vertreten ist. So sitzen dort beispielsweise Hubertus Benteler (Benteler AG) und Dr.-Ing. Herbert Hanselmann (dSpace GmbH). Aus der Universität selber sitzen u. a. im Hochschulrat Prof. Dr. math. Friedhelm Meyer auf der Heide (Fakultät für Elektrotechnik, Informatik und Mathematik) und Prof. Dr. rer. nat. Leena Suhl (Fakultät für Wirtschaftswissenschaften). Insgesamt haben fünf der acht Mitglieder des Rates einen direkten bzw. indirekten Bezug zur Wirtschaft. So ist es auch kaum verwunderlich, warum der designierte Universitätspräsident aus der entsprechenden Richtung kommt.

„Wir bedauern diese Entscheidung sehr und befürchten, dass die hiesige Universität dem Trend zur Ökonomisierung weiter und stärker folgen wird. Dies hätte auch direkte Folgen für die Studierendenschaft, insbesondere für die der Fakultät für Kulturwissenschaften.“ so Manuel Leyva, Sprecher der Hochschulgruppe Die Linke.SDS Paderborn. Leyva weiter: „Mit Prof. Dr. Volker Peckhaus hätte die Universität einen durchaus fähigen Präsidenten bekommen. Gerade Studierende sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität hätten davon profitiert. Hier sei besonders auf seine Statements zu schlankeren Studienordnungen, Ablehnung der Entwicklung zu einer Art technischen Universität sowie mehr unbefristeter Arbeitsstellen hingewiesen.“

21. Juni 2014

Wahlprogramm 2014

Vom 7. bis 9. Juli 2014 finden die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa), Senat und den Fachschaftsräten der Fakultäten statt. Auch dieses Jahr stellen wir uns dem Votum. Allerdings treten wir diesmal nur für das Studierendenparlament (StuPa) an. An dieser Stelle möchten wir unserer SDS-Senatorin, Natalie Köneke, herzlich für ihre gute Arbeit danken!

 

Hier habt ihr die Möglichkeit unsere poltischen Standpunkte sowie unsere Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen.

 

Bei Fragen, Anregungen usw. könnt ihr uns gerne anschreiben.

 

Geht am 7. bis 9. Juli wählen! Es geht um EUCH!

16. Dezember 2013

Gemeinsame Erklärung von SDS und JusoHSG zu der angestrebten Erhöhung der AStA-Aufwandsentschädigungen

 

Spätestens seit der letzten StuPa-Sitzung vom 4. Dezember 2013 ist bekannt, dass es einen Antrag seitens der AStA-tragenden Koalition gibt, der die Erhöhung der AStA- Aufwandsentschädigungen von derzeit 670 EUR (BAföG-Höchstsatz) auf 864 EUR vorsieht. Dieser angestrebte Betrag orientiert sich an der 20. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks. Diese stellt fest, dass jedem Studierenden im Schnitt etwa 864 EUR monatlich zur Verfügung stehen.

Statt sich an einer konstruktiven Debatte zum Thema „AStA-Aufwandsentschädigungen“ zu beteiligen, versucht der RCDS stattdessen die Studierendenschaft mit einem Facebook-Aufruf aufzuhetzen und zu verunsichern. Slo- gans wie „Stopp der Raffgier!“ nützen hier gar nichts, ganz im Gegenteil, sie verfeh- len bei weitem die eigentliche Debatte und zeigen einmal mehr, wie kleingeistig der RCDS agiert. Dies sollte aber in Anbetracht dessen, dass der RCDS während der StuPa-Sitzung am 4. Dezember Glühwein trinkt, statt sich demokratisch und konstruktiv an der Debatte zu beteiligen, nicht verwundern.

Die angestrebten 864 EUR sind aus unserer Sicht deshalb notwendig und gerecht- fertigt, da in der Debatte nicht berücksichtigt wird, dass bei einem Vollreferat, das gewissenhaft verfolgt wird, ein wöchentliches Arbeitspensum im Umfang von mindestens 40 Stunden, oftmals auch mehr, Gang und Gebe ist. D. h. wiederum, dass einerseits das Studium im Jahr der Amtsausübung ruhen muss und andererseits keine Zeit mehr übrig bleibt, einem Job nachzugehen. In Anbetracht dessen kann es keinem Referenten zugemutet werden, sich im vollen Umfang für die Studierendenschaft einzusetzen und gleichzeitig Gedanken machen zu müssen, wie die eigenen Rechnungen bezahlt werden sollen, weil das Geld einfach nicht reicht. Zudem lassen sich mit einem mtl. Betrag von 864 Euro keine nennenswerten Rücklagen bilden. Es handelt sich also bei einem Referat mehr, als um ein einfaches „Ehrenamt“.

Des Weiteren ist festzustellen, dass nicht die 864 Euro zu viel sind, sondern der BAföG-Höchstsatz von derzeit 670 EUR zu niedrig ist. Nur ein Bruchteil der Studierenden erhält überhaupt den Höchstsatz und muss deshalb nebenher arbeiten. Das wiederum hat zur Folge, dass viele Studierenden überhaupt keine Zeit mehr haben, sich ehrenamtlich zu engagieren. Dies ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, dass die Politik zu lösen hat. Der AStA muss ein Bewusstsein für dieses gravierende Problem in der Studierendenschaft schaffen. Und das funktioniert nur, wenn dieser sich auch tatsächlich voll auf seine Arbeit konzentrieren kann.

Zudem ist es nicht tragbar, von Menschen viel abzuverlangen und diese gleichzeitig prekär zu beschäftigen. Dies kann nicht im Sinne einer sozial-ökologischen Koalition, aber auch nicht im Sinne der Studierendenschaft, sein.

Die Linke.SDS Paderborn & Juso Hochschulgruppe Paderborn