10. Oktober 2013

Zu den Nachwahlen weiterer AStA-Referate

Am 9. Oktober 2013 wählte das 42. Studierendenparlament in seiner ersten Sitzung vier weitere AStA-Referentinnen und Referenten nach.

 

Auf Vorschlag des AStA-Vorsitzenden Philipp Kaibel wurden gewählt:

 

  • Luisa-Marie Broer - Referat Soziales mit Schwerpunkt Studium mit Beeinträchtigung
  • Ann-Kristin Richter - Referat Strategie und Marketing für die Serviceangebote
  • Jessica McAnaney - Referat Gewerbe
  • Nikolai Schirrmeister - Referat Kultur

 

Unterstützt wurde der Vorschlag von der Koalition aus Campusgrün, Juso HSG, SAI, Die Linke.SDS und der Hochschulgruppe Suryoye sowie von der PMG. Lediglich der RCDS und die LHG stimmten dagegen. In dieser StuPa-Sitzung zeigte sich einmal mehr, wie ernst es RCDS und LHG mit Demokratie nehmen. Noch während der Vorstellung der einzelnen Referatsbewerberinnen und -bewerber, verließen besagte Oppositionsfraktionen die Sitzung und wollten damit eine Beschlussunfähigkeit provozieren.

Manuel Leyva, SDS-Parlamentarier: "Diese Aktion war nicht nur unhöflich gegenüber den Bewerberinnen und Bewerbern, sondern auch höchst undemokratisch! Es kann nicht sein, dass man sich seiner parlamentarischen Verpflichtung und Verantwortung mit solch einer Aktion entziehen möchte. Hier stelle ich mir die Frage, was für ein absurdes Demokratieverständnis RCDS und LHG haben. In einer Demokratie entscheidet nun einmal die Mehrheit!"

Trotz dieser fragwürdigen Aktion von RCDS und LHG blieb die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlaments gewahrt und die Wahl konnte wie geplant fortgeführt werden. Manuel Leyva: "Ich halte es nicht für tragbar, dass sich auch ein Mitglied des Präsidiums an dieser Aktion beteiligt hat. Daher fordere ich alle demokratisch gesinnten Fraktionen auf, eine personelle Konsequenz daraus zu ziehen."